Vor den Gemeinderatssitzungen und den Ausschusssitzungen (soweit diese öffentlich sind) treffen sich die Gemeinderäte zu Fraktionssitzungen. Diese sind zeitlich von der Vorlage der Sitzungsunterlagen abhängig. Termine können daher nur sporadisch festgelegt werden.

Genaue Termine können Sie telefonisch

vom Fraktionsvorsitzenden Erwin Schneider 0151 117505 86 oder bei den Gemeinderäten Detlef Zenk  0171 2812 305  oder  Harald Unger   09228 / 971397  erfragen.

Über Ihr Interesse und Teilnahme an den Gemeinderatssitzungen/Fraktionssitzungen würden sich die Gemeinderäte sehr freuen. Bei den Fraktionssitzungen können Sie gerne Ihre Fragen stellen oder diskutieren. In den Gemeinderatssitzungen ist dies jedoch nicht zulässig.


 

Am Montag, den 14. Juni 2021, findet um 19.30 Uhr in der Grundschule Thurnau eine öffentliche Sitzung des Marktgemeinderates statt.

Öffentlicher Teil

1 Genehmigung der Niederschrift vom 19.04.2021

2 Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 17.05.2021

3 Bauplanungsrecht

3.1 Beratung und ggf. Beschlussfassung über den Antrag des Herrn Torsten Sack auf Ergänzung des bestehenden Bebauungsplans "südlich der Rottlersreuther Str." Flur Nrn. 301, 300, 299,296 und 297 der Gemarkung Hutschdorf

4 Bauordnungsrecht

4.1 Antrag des TC Weiß-Blau Thurnau e.V. auf Neubau einer Tennishalle mit Aufenthaltsräumen in Leichtbauweise auf dem Anwesen Flur Nr. 773, Gemarkung Thurnau

5 Vergaben

5.1 Beratung und ggf. Beschlussfassung über die Vergabe der Arbeiten zur Ertüchtigung des behindertengerechten Eingangs an der "alten Sparkasse", Bahnhofstr. 4

5.2 Sanierung ehem. Sparkassengebäude; Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe zum Einbau von Kellertrennwänden

5.3 Beratung und ggf. Beschlussfassung über die Vergabe von Asphaltdeckensanierungen im Gemeindegebiet Thurnau.

5.4 Beratung und ggf. Beschlussfassung über die Beauftragung der Bayernwerk Netz GmbH für die Aufstellung zusätzlicher Straßenbeleuchtung am Schlossweiher

6 Beratung und Beschlussfassung über die Beschaffung einer E-Bike Ladestation

7 Festlegung der Eintrittspreise für das Freibad Thurnau

8 Kommunales Fassadenprogramm; Förderung des Anwesens Hopfenleithe 11

9 Erarbeitung eines Integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (ISEK)

9.1 Einreichung eines Antrags auf Förderung bei der Reg. v. Ofr. / Städtebauförderung

9.2 Erteilung eines Auftrags zur Erarbeitung eines Integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes

10 Mitteilungen


 

Ergebnisse der Sitzung des Marktgemeinderates vom 17. Mai 2021 (öffentlicher Teil)

 

TOP 1: Bei der nichtöffentlicher Sitzung vom 19.04.2021 wurde beschlossen, dass die Marktgemeinde für die Lieferjahre 2023-2025 nicht an der Strombündelausschreibung teilnimmt. Die Marktgemeinde möchte selbst mit örtliche Anbieter verhandeln.

TOP 2: Für das Jahr 2020 hatte der Markt Thurnau für die Marktwerke (Wasser und Abwasser) eine vom Landratsamt genehmigte Kreditermächtigung vorliegen. Geplant war ein weiteres Regenrückhaltebecken – welches jedoch laut Wasserwirtschaftsamt

noch nicht notwendig ist. Somit wurde ein Kredit in Höhe von 751.730,—€ nicht in Anspruch genommen. Um für das Jahr 2021 weiterhin Stabilisierungshilfe beantragen zu können darf diese Summe im Jahr 2021 nicht mehr in Anspruch genommen werden. Beschluss einstimmig, ohne Diskussion.

TOP 3.1: Der Antrag wurde einstimmig ohne Diskussion beschlossen.  

TOP 3.2:Die Bauvoranfrage wurde einstimmig ohne Diskussion beschlossen.

Überlange Hausanschlüsse muss der Bauwerber auf eigene Kosten herstellen.

TOP 3.3: In Hutschdorf unterhalb der Klinik für suchtkranke Frauen soll eine Stallung mit Umzäunung für zwei Ponys und zwei Alpakas  “zur tiergestützten Therapie in der Suchtrehabilitation” entstehen. Es entstand eine Diskussion weil drei Grundstücksnachbarn den Plan nicht unterschrieben haben. Sollte das kpl. Grundstück als Gehege genutzt werden dann muss die Umzäunung gesondert beantragt werden. So wurde der Antrag einstimmig beschlossen.

TOP 3.4: Keine Einwände, einstimmiger Beschluss.

TOP 3.5: Keine Einwände, einstimmiger Beschluss.

TOP 4: Auftrag an Fa. Näther und Hübner in Höhe von 22.071,53 € vergeben. Beschluss ohne Diskussion und einstimmig. Förderung über das Programm KIP-S mit 90%, d. h. die Marktgemeinde zahlt nur 10%.

TOP 5.1: Beschafft wird ein Aufsitzmäher, Fabrikat Etesia Buffalo, HVHPX, Benzin, 4X4 zum Preis von 21.980,75 € brutto. Es gab Diskussionen weil nur zwei Angebote vorlagen. Das Angebot wurde jedoch einstimmig angenommen.

TOP 5.2: Der Auftrag wurde an die Firma Felder zum Preis von 19.650,- €  brutto vergeben. Die alte gebrauchte Hobelmaschine soll verkauft werden, Preisvorstellung ca. 5.000,- €. Der Beschluss wurde ohne Diskussion einstimmig gefasst.

TOP 6.1: Wahlleiter: Verwaltungsleiter Benjamin Wich, Stellvertreterin Bettina Kieslich. Einstimmiger Beschluss.

TOP 6.2: Folgende Wahlbezirke:

Thurnau Schule, Thurnau Torwärterhaus, Limmersdorf, Hutschdorf, Berndorf,

Tannfeld im Gasthaus Passing   für Trumsdorf,  Alladorf,    Lochau und Tannfeld,

 plus vier Briefwahlbezirke.

TOP 7: Auf die anrechenbaren Kosten erhält der Antragsteller, 30% aus den kommunalen Förderprogramm.   16 Befürworter, eine Gegenstimme.

TOP 8: In Lanzenreuth wird am Spielplatz beim Feuerwehrhaus eine Kletterturmkombination zum Preis von 7.866,02 € aufgestellt.  Beschluss einstimmig, ohne Diskussion. Beim Aufbau hilft lt. Gemeinderat Jens Rödel die Dorfgemeinschaft mit.

TOP 9: Wegen Baubeginn und Bauzeitenplan findet am 10.06.2021 eine nichtöffentliche Sitzung des Schlossausschusses statt.

TOP 10: Der Schloßpark ca. 3,8 ha ist gekauft. Der Notar hat den Kauf besiegelt.

Die Kosten teilen sich auf: ca. 2/3 Bayerischer Naturschutzfonds, 1/3 Marktgemeinde Thurnau.  Der hohe Zuschuss aus den Naturschutzfonds stammt aus den Ausgleichzahlungen für die Windkraftanlagen  im Oberland. Um an den Zuschuss zu kommen hat Landrat Klaus Peter Söllner und Umweltminister Thorsten Glauber erheblichen Anteil. Über die Sommermonate laufen die Planungen an. Einen herzlichen Dank an Bürgermeister Martin Bernreuther.

Schwanenweiher-Wasserfläche ca. 950 m2

Schlossgarten-Erholungsfläche ca. 19.915 m2

Schlossgarten-Landwirtschaftsfläche ca. 17.335 m2

Teehaus, Brunnen, Alleestraße.

TOP 11: In der letzten Woche im Mai wird der Fitnessparcours offiziell in Betrieb genommen.

Schwimmbadöffnung ca. Ende Mai 2021 – wenn die Hygienebestimmungen vorliegen.

Die Baustelleneinrichtung die am Unteren Schlosshofparkplatz liegt gehört für die Maßnahmen im Schloss (Storchenbau und Kutschenhaus) nicht für das Gräf-Haus.

 

Erwin Schneider

Fraktionsvorsitzender


 

Am Montag, den 17. Mai 2021, findet um 19.30 Uhr in der Grundschule Thurnau eine öffentliche Sitzung des Marktgemeinderates statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1     Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 19.04.2021

2    Beschlussfassung über nicht ausgeschöpfte Kreditermächtigung für die Marktwerke Thurnau aus dem Haushaltsjahr 2020

3     Bauordnungsrecht

 3.1  Antrag von Juliane und Matthias Jersch auf Anbau einer Terrassenüberdachung auf dem Anwesen Flur Nr.77/11 der Gemarkung Thurnau

3.2  Bauvoranfrage des Herrn Michael Schwarz auf Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage und Carport in Trumsdorf, Flur Nr. 1410 der Gemarkung Alladorf

3.3  Antrag des Deutschen Gemeinschafts-Diakonieverbandes GmbH auf Bau einer Stallung mit Gehege für die Haltung von Ponys und Alpakas zur tiergestützten Therapie in der Suchtrehabilitation auf dem Anwesen Flur Nr. 189 der Gemarkung Hutschdorf

3.4  Antrag von Jonathan und Carina Wunderlich auf Anbau an ein bestehendes Wohngebäude auf dem Anwesen Flur-Nr.754 der Gemarkung Hutschdorf

3.5  Antrag von Nadine Nauen auf Anbau einer Balkonanlage mit einem Spindeltreppenabgang in den Garten auf dem Anwesen Flur Nr. 35/8 der Gemarkung Felkendorf

4     Beratung und ggf. Beschlussfassung über die Vergabe der Trockenbauarbeiten im Zuge der Sanierung des Kaltwassernetzes in der Grundschule Thurnau

5     Bauhof Thurnau

5.1 Beratung und Beschlussfassung über die Ersatzbeschaffung eines Aufsitzmähers

5.2 Beratung und Beschlussfassung über die Ersatzbeschaffung einer Säge- und Hobelmaschine für die Schreinerei

6     Bundestagswahl 2021

6.1 Beratung und Beschlussfassung über die Bestellung eines Wahlleiters

6.2 Beratung und Beschlussfassung über die Einteilung der Wahlbezirke

7    Kommunales Fassadenprogramm; Förderung des Anwesens Mittlerer Markt 5

8    Anschaffung einer Kletterturmkombination für einen kommunalen Spielplatz

9    Sachstandsbericht zum Baubeginn und Bauzeitenplan für das Anwesen Marktplatz 9 „Gräf-Haus“

10 Sachstandsbericht zum weiteren Vorgehen im Schloßpark

11 Mitteilungen


 

Ergebnisse der Sitzung des Marktgemeinderates Thurnau vom 19. April 2021

 

TOP 3.1-3.3 Es wurde ohne Diskussion einstimmig beschlossen, einen Antrag auf Stabilisierungshilfe für das Jahr 2021 zu stellen.

TOP 4 Grundsteuer  A 345 v.H.

Grundsteuer   B 340 v.H.

Gewerbesteuer 340 v.H.

Dieser Beschluss ist für den Antrag auf Stabilisierungshilfe notwendig. Er wurde ohne Diskussion einstimmig gefasst.

TOP 5.4 - 5.6 Diese Punkte wurden ohne Diskussion und einstimmig beschlossen.

TOP 5.7 Der Wirtschaftsplan für die Marktwerke wurde ohne Diskussion mehrheitlich beschlossen  (zwei Gegenstimmen: H. Unger und E. Schneider).

TOP 6 Der Beschluss ist  lt. Steuerrecht zwingend erforderlich. Er erfolgte ohne Diskussion und einstimmig.

TOP 7.1 Die Abwägungsbeschlüsse wurden ohne Diskussion und einstimmig gefasst.

Das Wasserwirtschaftsamt hatte eine Jahrhunderthochwasserberechnung gefordert. Diese wurde ohne Diskussion einstimmig abgelehnt.

TOP 7.2 Der Beschluss ist notwendig, damit auf dem Gelände eine neue Tennishalle gebaut werden kann. Ohne Diskussion u. einstimmig.

TOP 8.1 u. 9.1 Der Freizeitpark wurde ohne Diskussion und einstimmig beschlossen.

Unter www.containerhotel.wertheim können Bilder der Unterkünfte angesehen werden.

TOP 9.2 - 9.4 Die drei Bauanträge wurden ohne Diskussion einstimmig beschlossen.

TOP10.1 Den Auftrag hat die Firma Schwender erhalten. Auftragssumme 102.536.53€ brutto. Ohne Diskussion und einstimmig.

TOP10.2 Den Auftrag hat die Firma Meyer erhalten. Auftragssumme 4.105,46€ brutto. Ohne Diskussion und einstimmig.

Für TOP 10.1 und 10.2 erhält der Markt 90% Förderung über das KIP-Programm.

TOP11.1 Auftragsvergabe an A. Müller, Kasendorf. Auftragssumme 6.520,29€, ohne Diskussion und einstimmig.

TOP11.2 Auftragsvergabe an G. Dittrich, Thurnau. Auftragssumme 5.232,46€, ich habe festgestellt, dass noch keine Förderzusage v. AfL vorliegt,

somit wurde der Beschluss einstimmig – vorbehaltlich der Fördergenehmigung – gefasst.

TOP11.3 Auftragsvergabe an IPB, Kulmbach. Auftragssumme 20.778,31€, ich habe festgestellt, dass noch keine Förderzusage v. AfL vorliegt,

somit wurde der Beschluss einstimmig – vorbehaltlich der Fördergenehmigung – gefasst.

TOP12 Die FFW Lochau bekommt eine neue Tragkraftspritze von der Firma Ziegler zum Preis von 9.324,69€ brutto. Ohne Diskussion u. einstimmig.

TOP13 vertagt.

TOP14 Auftragsvergabe an Firma Bartels, Thurnau. Auftragssumme 18.522,35€ minus 8% Sonderrabatt. Ohne Diskussion und einstimmig.

Der Auftrag umfasst: 50 Stühle, 1 Trautisch und 2 Dreieckstische.

TOP15 Die Widmung wurde ohne Diskussion und einstimmig beschlossen.

TOP16 An der Limmersdorfer Straße (bei der Raiffeisenbank) sind die Fitnessgeräte aufgebaut. Die TÜV-Abnahme fehlt noch, nach Abnahme erfolgt

unverzüglich die Freigabe. Das hat noch keine Gemeinde – große Klasse!

Erwin Schneider

Fraktionsvorsitzender

 


 

Am Montag, den 22. Februar 2021, findet um 19.30 Uhr in der Turnhalle der Grundschule Thurnau eine öffentliche Sitzung des Marktgemeinderates statt.

Öffentliche Tagesordnung:

1.   Genehmigung der Niederschrift vom 18.01.2021

2.   Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung vom 18.01.2021

3.  Bauplanungsrecht;

3.1 Aufstellungsbeschluss zur Änderung des bestehenden Bebauungsplans "Sportgelände in Thurnau"

3.2 Beteiligung des Marktes Thurnau an der 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7 der Stadt Hollfeld "Askenleiste" sowie über die 24. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Hollfeld

4.  Bauordnungsrecht

4.1  Antrag der Gräflich Giech`schen Spitalstiftung auf Sanierung und Erweiterung des Schlosshotels-Storchenbau auf dem Grundstück Fl.-Nr. 214, Gemarkung Thurnau

4.2  Antrag der Eheleute Nina und Johannes Hohenberger auf Neubau eines Einfamilienwohnhauses auf dem Anwesen Flur-Nr. 111/3 der Gemarkung Alladorf

4.3  Tekturantrag der Emons Logistic Thurnau GmbH & Co. KG, Änderung der Tragkonstruktion des Daches, Anpassung des Standsicherheitsnachweises und Erhöhung der Attika der Lagerhalle

4.4  Antrag des Herrn Werner Böttcher auf Wohnhausanbau, Dachgaubenaufbau und Carportneubau auf dem Anwesen Flur-Nr. 695/12 der Gemarkung Thurnau

5.  Beratung und Beschlussfassung über die Fassadensanierung des Torwärterhauses Oberer Markt 28

6. Beratung und Beschlussfassung über die Beschaffung von Mobiliar (Bestuhlung) für das neue Trauzimmer (U12, Schloss Thurnau)

7.  Feuerwehrwesen

7.1 Bestellung eines Notkommandanten für die FF Berndorf

7.2 Bestellung eines Notkommandanten für die FF Hutschdorf

8. Mitteilungen

 

Am Montag, den 20. Januar 2020, findet um 19.30 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses Thurnau eine öffentliche Sitzung des Marktgemeinderates statt.

Öffentliche Tagesordnung:

1.   Genehmigung der Niederschrift vom 16.12.2019

2.   Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung vom 16.12.2019

3.  Bauplanungsrecht;

Beteiligung des Marktes Thurnau als Träger öffentlicher Belange an der Einbeziehungssatzung "Neuenreuth", Gemeinde Neudrossenfeld

4.  Bauordnungsrecht

4.1  Antrag auf Neubau eines Balkons auf der Flur-Nr. 864 der Gemarkung Hutschdorf

4.2  Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Carport auf dem Anwesen Flur-Nr. 382/2 der Gemarkung Berndorf

4.3  Antrag auf Teilabbruch eines Scheunen- und Stallgebäudes zur Errichtung eines Wohnhauses auf der Fl.-Nr. 237 und 257, Gemarkung Thurnau

5.  Vollzug des Ladenschlussgesetzes (LadSchlG)

5.1  Erlass einer Rechtsverordnung über den Ladenschluss im Markt Thurnau für das Jahr 2020

5.2  Erlass einer Rechtsverordnung über die Freigabe von Verkaufssonntagen: Freigabe eines vierten verkaufsoffenen Sonntags im Jahr 2020

6.  Vollzug der Kommunalen Haushaltsverordnung (KommHV-kameral)

Beratung und Beschlussfassung über die Beauftragung des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbandes mit der Erstellung des Jahresabschlusses 2019 für den Eigenbetrieb "Marktwerke Thurnau"

7.  Mitteilungen

 

Am Montag, den 16. September 2019, findet um 19.30 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses Thurnau eine öffentliche Sitzung des Marktgemeinderates statt.

Öffentliche Tagesordnung:

TOP 1: Bauordnungsrecht

TOP 1.1: Antrag der SB-Thurnau GbR zur Aufteilung eines Verbrauchermarktes in zwei neue Nutzungseinheiten auf der Fl.Nr. 737/45, Gemarkung Thurnau

TOP 1.2: Antrag der NORMA Lebensmittelfilialbetrieb Stiftung & Co. KG auf Errichtung eines Werbepylons, Röhrenbänder, Fahnen und Werbeschilder auf der Fl.-Nr. 704, Gemarkung Thurnau

TOP 1.3: Tekturantrag der Eheleute Anna und Viktor Koch auf Neubau eines Bungalows mit Garage und Stellplatz auf der Fl.-Nr. 242, Gemarkung Limmersdorf I

TOP 1.4: Antrag des Marktes Thurnau auf Umbau und energetische Sanierung des ehemaligen Sparkassengebäudes Fl.-Nr. 366, Gemarkung Thurnau

TOP 1.5: Antrag auf Baugenehmigung des Herrn Herbert Bergmann zum Wohnungsumbau,- aufstockung,- anbau, Balkonbau, Carportneubau, Teilabbruch Nebengebäude auf den Fl.-Nrn. 337 und 540/2 Gemarkung Thurnau

TOP 1.6: Antrag von Claudia und Mario Maser auf Anbau eines Arbeitszimmers und eines Carports auf der Fl.-Nr. 634/17

TOP 2: Sachstandsbericht über die Bebauung auf dem ehem. Müller Gelände

TOP 3: Sachstandsbericht Dorfhaus und Festscheune Alladorf

TOP 4: Beratung und Beschlussfassung über die Errichtung einer Straßenleuchte an der Bushaltestelle Hutschdorf

TOP 5: Beratung und Beschlussfassung über die Beschaffung einer Klimaanlage für den Technik- und Serverraum in der Grundschule

TOP 6: Mitteilungen

 

Am Montag, den 24. Juni 2019, findet um 19.30 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses Thurnau eine öffentliche Sitzung des Marktgemeinderates statt.

Öffentliche Tagesordnung:

TOP 1: Genehmigung der Niederschrift vom 13.05.2019

TOP 2: Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 13.05.2019

TOP 3: Bauplanungsrecht

TOP 3.1: Stellungnahme des Marktes Thurnau zur Satzung des Marktes Wonsees über die Einbeziehung der Grundstücke Fl.-Nrn. 294, 294/1 und 294/2 Gem. Wonsees in die im Zusammenhang bebauten Bereiche

TOP 3.2: Aufstellungsbeschluss zur 1. Änderung des Bebauungsplans "Industriegebiet Thurnau Ost II c"

TOP 4: Bauordnungsrecht

TOP 4.1: Antrag der Echo Tankstellen GmbH zur Aufstellung zusätzlicher Werbeträger im Betankungsbereich auf den Fl.-Nrn. 428 und 428/3-5, Gemarkung Limmersdorf I

TOP 4.2: Tekturantrag des Herrn Christian Pilz auf Neubau von Garagen auf der Fl.-Nr. 2264, Gemarkung Alladorf

TOP 4.3: Antrag des Herrn Michael Pfaffenberger auf Neubau eines Betriebsleiterwohnhauses auf der Fl.-Nr. 439, Gemarkung Hutschdorf

TOP 4.4: Bauvoranfrage des Herrn Roland Friedmann auf Errichtung einer Rundbogenhalle auf der Fl.-Nr. 114, Gemarkung Menchau

TOP 4.5: Antrag des Herrn Alexander Hirschmann auf Nutzungsänderung der vorhandenen Überdachung für den Unterstand von zwei Schweinen auf der Fl.-Nr. 141, Gemarkung Limmersdorf I

TOP 4.6: Antrag der Firma Schminke Krantechnik GmbH auf Hallenerweiterung auf der Fl.-Nr. 372, Gemarkung Limmersdorf I

TOP 4.7: Antrag des Herrn Claudio Statile auf Anbau eines Treppenhauses auf der Fl.-Nr. 99, Gemarkung Thurnau

TOP 5: Sanierung Dorfhaus Alladorf inkl. Foyer und Neubau einer Festscheune (Dorferneuerung Alladorf)

TOP 5.1: Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der Abbrucharbeiten

TOP 6: Gemeindehaus Limmersdorf

TOP 6.1: Beratung und ggf. Beschlussfassung über die Vergabe des Auftrages der Malerarbeiten

TOP 6.2: Beratung und ggf. Beschlussfassung über die Vergabe des Nachtragsangebotes der Firma Spielbühler zum Gewerk der Holzfenster- und türen

TOP 6.3: Beratung und ggf. Beschlussfassung über die Vergabe des Nachtragsangebotes der Firma Schwender zum Gewerk Heizung, Lüftung und Sanitär

TOP 6.4: Beratung und ggf. Beschlussfassung über die Vergabe des Nachtragsangebotes der Firma Näther zum Gewerk Wärmedämmverbundsystem

TOP 7: Umfeldgestaltung Limmersdorf (Vorplanung)

TOP 7.1: Beratung und ggf. Beschlussfassung über die Vergabe der LP 1-3 für den Ausstellungsbau

TOP 7.2: Beratung und ggf. Beschlussfassung über die Vergabe der LP 1-3 für Elektroarbeiten

TOP 7.3: Beratung und ggf. Beschlussfassung über die Vergabe der LP 1-3 für die Hochbauarbeiten

TOP 7.4: Beratung und ggf. Beschlussfassung über die Vergabe der LP 1-3 für den Bau eines Lagergebäudes

TOP 7.5: Beratung und ggf. Beschlussfassung über die Vergabe der LP 1-3 für den Bau eines Tanzlindengerüstes

TOP 7.6: Beratung und ggf. Beschlussfassung über die Vergabe der LP 1-3 für Tiefbauarbeiten

TOP 8: Beratung und ggf. Beschlussfassung über die Vergabe des Auftrages zur Sanierung des Schieberkreuzes Jägerstraße/Marktplatz

TOP 9: Liegenschaften; Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe des Auftrags zur Lieferung und zum Einbau einer Klimaanlage in den Serverraum des Rathauses Thurnau

TOP 10: EDV-Ausstattung an der Volkshoch- und Grundschule Thurnau - Beratung und Beschlussfassung über Beschaffungen

TOP 10.1: Beratung über die Vergabe der Beschaffungen im Rahmen des Digitalbudgets

TOP 11: Beratung und Beschlussfassung über die Anpassung der Realsteuerhebesätze ab dem 01.01.2020

TOP 12: Beratung und Beschlussfassung über die Verleihung der Silbernen Bürgermedaille an Herrn Karl-Heinz Schneider

TOP 13: Beratung und Beschlussfassung über die Eintragung des Bayerischen Staatsministers für Unterricht und Kultus Herrn Prof. Dr. Michael Piazolo in das Goldene Buch des Marktes Thurnau

TOP 14: Mitteilungen

 

Am Montag, den 15. April 2019, findet um 19.30 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses Thurnau eine öffentliche Sitzung des Marktgemeinderates statt.

Öffentliche Tagesordnung:

1             Genehmigung der Niederschrift vom 18.03.2019
2             Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 18.03.2019
3             Bauplanungsrecht
3.1          Einbeziehungssatzung "Limmersdorf I";
Abwägungsbeschlüsse über die im Rahmen der Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen
3.2          Einbeziehungssatzung "Limmersdorf I";
Satzungsbeschluss
3.3          Aufstellung eines qualifizierten Bebauungsplans "Limmersdorf, Unteres Dorf" im beschleunigten Verfahren; Aufstellungs- und Billigungsbeschluss mit Durchführung der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB
4             Bauordnungsrecht
4.1          Antrag von Frau Annette Obitsch auf Anbau eines Balkons auf der Fl.-Nr. 194/2, Gemarkung Limmersdorf I
4.2          Antrag der Schwender Energie- und Gebäudetechnik GmbH & Co. KG auf Erweiterung des Betriebes durch den Anbau einer Blechbearbeitungswerkstatt und eines Isolier / Kälteelementelagers auf der Fl.-Nr. 345, Gemarkung Limmersdorf I
5             Beratung und Beschlussfassung über die Straßenbeleuchtung am "Mittleren Markt"
6             Bauhof Thurnau;
Beratung und Beschlussfassung über den Erwerb eines Minibaggers
7             Vollzug des Kommunalrechts;
Verwendung des Thurnauer Gemeindewappens
8             GWLANRichtlinie Bayern - Glasfaserbreitbandausbau für Schulen; Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe der Errichtung eines durchgängigen Glasfaseranschlusses für die Grundschule Thurnau unter GWLAN-Förderung
9             Beratung und ggf. Beschlussfassung über die Anschaffung eines DIN A0 Plotters
10           Mitteilungen

 

Am Montag, den 18. März 2019, findet um 19.30 Uhr im großen Sitzungssaal des  Rathauses Thurnau eine öffentliche Sitzung des Marktgemeinderates statt.

Öffentliche Tagesordnung: 

TOP 1: Genehmigung der Niederschrift vom 18.02.2019

TOP 2: Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 18.02.2019

TOP 3: Realsteuerhebesätze Beratung und Beschlussfassung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze für das Kalenderjahr 2019

TOP 4: Bedarfszuweisung bzw. Stabilisierungshilfe gem. Art. 11 FAG Beratung und Beschlussfassung über eine Antragstellung für das Haushaltsjahr 2019 mit Fortschreibung und Überarbeitung des Haushaltskonsolidierungskonzepts

TOP 5: Haushalt 2019

TOP 5.1: Bericht zum Haushalt 2019 durch den Kämmerer

TOP 5.2: Haushaltsrede des Ersten Bürgermeisters

TOP 5.3: Aussprache zum Haushalt durch die Fraktionsvorsitzenden

TOP 5.4: Haushaltssatzung des Marktes Thurnau für das Haushaltsjahr 2019

TOP 5.5: Investitionsprogramm zum Finanzplan 2018 bis 2022 des Marktes Thurnau

TOP 5.6: Stellenplan lt. Anlage 11 zum Haushaltsplan

TOP 5.7: Wirtschaftsplan mit Investitionsplan des Eigenbetriebes "Marktwerke Thurnau"

TOP 6: Bauordnungsrecht

TOP 6.1: Antrag der Firma "Die Werbestelle GmbH" auf Errichtung einer Werbeplakattafel auf der Fl.-Nr. 737/63, Gemarkung Thurnau

TOP 6.2: Antrag von Katharina und Rosa Hacker auf Neubau einer Garage mit Abstellraum auf der Fl.-Nr. 104/1, Gemarkung Felkendorf

TOP 7: Sanierung Gemeindehaus Limmersdorf

TOP 7.1: Beratung und ggf. Beschlussfassung über die Vergabe des Auftrages der Wärmedämmverbundsystemarbeiten

TOP 7.2: Beratung und ggf. Beschlussfassung über die Vergabe des Auftrages der Innendämmungs- und Innenputzarbeiten

TOP 7.3: Beratung und ggf. Beschlussfassung über die Vergabe des Auftrages der Trockenbauarbeiten

TOP 7.4: Bekanntgabe von bereits vorgenommenen Vergaben

TOP 8: Machbarkeitsstudie Anwesen Marktplatz 9, "Gräf-Haus"

TOP 8.1: Beschlussfassung über die Vergabe von Beratungsleistungen eines Tragwerksplaners

TOP 8.2: Beschlussfassung über die Vergabe von Vermessungsleistungen

TOP 9: Umbau und Instandsetzung des ehem. Sparkassengebäudes Beschlussfassung über die Beauftragung eines Architekturbüros mit den Leistungsphasen 1-3

TOP 10: Beratung und ggf. Beschlussfassung über die Vergabe von Aufträgen zur Asphaltdeckensanierung im Gemeindegebiet

TOP 11: Beratung und ggf. Beschlussfassung über die Vergabe der Planung der Verkehrsanlage im Industriegebiet Thurnau Ost II/C im BA II

TOP 12: Vollzug des Ladenschlussgesetzes (LadSchlG);

TOP 12.1: Erlass einer Rechtsverordnung über den Ladenschluss im Markt Thurnau für das Jahr 2019

TOP 12.2: Erlass einer Rechtsverordnung über die Freigabe von Verkaufssonntagen: Freigabe eines vierten verkaufsoffenen Sonntags im Jahr 2019

TOP 13: Mitteilungen

 

Am Montag, den 18. Februar 2019, findet um 19.30 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses Thurnau eine öffentliche Sitzung des Marktgemeinderates statt.

Öffentliche Tagesordnung: 

1          Genehmigung der Niederschrift vom 21.01.2019

2          Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 21.01.2019

3          Bauplanungsrecht

3.1      Einbeziehungssatzung Limmersdorf;

Aufstellung einer Einbeziehungssatzung Limmersdorf und Billigung der Entwurfsplanung sowie Beauftragung der Verwaltung zur Durchführung der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB

4          Bauordnungsrecht

4.1      Antrag des Herrn Josef Flieser auf Errichtung einer Dachgaube auf der Fl.-Nr. 429/7, Gemarkung Thurnau

4.2      Antrag des Herrn Andreas Hoffmann auf Neubau einer Kleingarage auf der Fl.-Nr. 27, Gemarkung Menchau

5          Sanierungsmaßnahme Gemeindehaus Limmersdorf

5.1      Beratung und ggf. Beschlussfassung über die Auftragsvergabe des Sicherheits-und Gesundheitskoordinators (SiGeKo) in Zuge der Sanierung des Gemeindehauses in Limmersdorf

5.2      Beratung und ggf. Beschlussfassung über die Vergabe des Auftrages der Gerüstbauarbeiten im Zuge der Sanierung des Gemeindehauses in Limmersdorf

5.3      Beratung und ggf. Beschlussfassung über die Vergabe des Auftrages der Dachdecker-, Zimmerer-und Klempnerarbeiten  im Zuge der Sanierung des Gemeindehauses in Limmersdorf

6          Beratung und ggf. Beschlussfassung über das weitere Vorgehen bei der Sanierung der Grundschule Thurnau

7          Breitbandausbau Thurnau III - Beratung und Beschlussfassung über den Abchluss eine Kooperationsvertrags mit dem wirtschaftlichsten Anbieter - Ergebnis Auswahlverfahren

8          Feuerwehrwesen;

Beschaffung einer Drehleiter DLK 23/12 für die Freiwillige Feuerwehr Thurnau

8.1      Beschlussfassung über die Vergabe des Fahrgestells (LOS 1)

8.2      Beschlussfassung über die Vergabe des feuerwehrtechnischen Aufbaus (LOS 2)

8.3      Beschlussfassung über die Vergabe der Beladung (LOS 3)

9          Vollzug des Kommunalabgabengesetzes - KAG

Beratung und Beschlussfassung über die Beauftragung des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbandes mit der Ermittlung des Gebührenbedarfs für die "Abwasseranlage Lochautal" zum 01.11.2019.

10       Europawahl 2019

10.1    Bestimmung des Wahlleiters sowie dessen Stellvertreter

10.2    Beschlussfassung über die Festlegung der Wahllokale

11       Mitteilungen

 

Am Montag, den 21. Januar 2019, findet um 19.30 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses Thurnau eine öffentliche Sitzung des Marktgemeinderates statt.

Öffentliche Tagesordnung: 

TOP 1: Genehmigung der Niederschrift vom 10.12.2018 

TOP 2: Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 10.12.2018  

TOP 3: Trassenverschiebung der Bundesautobahn A 70  

TOP 3.1: Vorstellung der Trassenverschiebung der Bundesautobahn A 70 durch die Autobahndirektion Nordbayern, Dienststelle Bayreuth  

TOP 4: Bauordnungsrecht 

TOP 4.1: Antrag des Herrn Jonas Stolz auf Neubau eines Einfamilienwohnhauses auf der Fl.-Nr. 641/131, Gemarkung Thurnau 

TOP 4.2: Antrag des Herrn Thomas Schneider auf Neubau eines überdachten Balkon mit Treppenaufgang auf der Fl.-Nr. 434, Gemarkung Hutschdorf  

TOP 4.3: Antrag von Frau Annette Obitsch auf Anbau eines Balkons auf der Fl.-Nr. 194/2, Gemarkung Limmersdorf I  

TOP 5: Beratung und Beschlussfassung über die Anschaffung eines Fahrzeuges für die Abwasserentsorgung  

TOP 6: Sanierung des ehem. Gemeindehauses an der Tanzlinde in Limmersdorf  

TOP 6.1: Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe des Auftrages der Rohbauarbeiten  

TOP 6.2: Beratung und ggf. Beschlussfassung über die Bevollmächtigung des Ersten Bürgermeisters zur Vergabe von Aufträgen im Zuge der Sanierung des ehemaligen Gemeindehauses  

TOP 7: Mitteilungen